Rückzahlungsklausel

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Was ist eine Rückzahlungsklausel in Arbeits- und Tarifverträgen?

Rückzahlungsklauseln werden häufig zwischen den Vertragsparteien hinsichtlich Einmalzahlungen, Umzugskosten und Urlaubsentgelt vereinbart. Am häufigsten finden diese Rückzahlungsklauseln jedoch in Sachen Fortbildung Anwendung.

Rückzahlungsklauseln bedürfen einer gesonderten Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Sie können im Tarifvertrag, in der Betriebsvereinbarung oder im Einzelarbeitsvertrag Eingang finden. Der Arbeitnehmer übernimmt die gesamten Kosten, zum Beispiel für eine Fortbildung oder einen Umzug. Einzelvertragliche Klauseln sind regelmäßig Allgemeine Geschäftsbedingungen und damit Gegenstand einer vollumfänglichen Inhaltskontrolle. Der Arbeitgeber erlangt durch diese arbeitgeberseitigen Zuwendungen einen geldwerten Vorteil. Diese Sachleistung und die damit entstehende Bindung an den Arbeitgeber müssen jedoch in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. Sonderzuwendungen werden eingeteilt in Zuwendungen, die sich alleine auf die Leistung des betroffenen Mitarbeiters konzentrieren, und solche, die sich auf vergangene und zukünftige Betriebstreue richten. Mit der Vereinbarung einer Rückzahlungsklausel verpflichtet sich der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber, freiwillig getätigte Aufwendungen, unter bestimmten Bedingungen ganz oder teilweise zurückzuzahlen.

Rückzahlungsklauseln sind Gegenstand der Vertragsfreiheit

Sie dürfen jedoch nicht zu erschwerten Kündigungsbedingungen für den Arbeitnehmer führen. Diese Klauseln sind nur dann rechtmäßig vereinbart, wenn sie sich auf freiwillige Leistungen des Arbeitgebers richten, auf die der Arbeitnehmer keinen Rechtsanspruch hat. Die Rückzahlungspflicht tritt ein, wenn der Arbeitnehmer den Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt verlässt. Möglich ist auch die zweckgebundene Gewährung eines Darlehens, zum Beispiel für die Zahlung von Umzugs- oder Fortbildungskosten. Die Rückzahlungspflicht erlischt, wenn der Arbeitnehmer über einen bestimmten Stichtag hinaus im Unternehmen verbleibt. Ein Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt informiert über die rechtlichen Möglichkeiten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

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