Ihr Anwalt bei Abmahnungen

Bei einer verhaltensbedingten Kündigung, dass heißt bei durch den Arbeitnehmer steuerbaren Vorgängen, hat grundsätzlich eine Abmahnung zu erfolgen.

Entbehrlich ist eine Abmahnung nur in Ausnahmefällen. Ist durch das Fehlverhalten des Arbeitnehmers das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber so schwerwiegend gestört, dass dem Arbeitgeber das Abwarten ob es zu einer Wiederholung des Fehlverhaltens kommt nicht zuzumuten ist, dann kann eine Abmahnung entbehrlich sein.

Eine Abmahnung bedarf im Gegensatz zu einer Kündigung keiner speziellen Form. Sie muss daher weder schriftlich erfolgen noch das Wort „Abmahnung“ enthalten.

Die Abmahnung muss aber das beanstandete Fehlverhalten des Arbeitnehmers möglichst genau bezeichnen, damit die Rügefunktion gewahrt wird. Zur Herbeiführung der Warnfunktion muss in der Abmahnung die Kündigungsandrohung für den Wiederholungsfall enthalten sein.

Beispiele für eine unwirksame Abmahnung:

• „Sie haben gegen Ihre Vertragspflichten aus dem Arbeitsvertrag verstoßen, sollte dies erneut vorkommen, werden wir entsprechend reagieren.“
• „Beim nächsten Verstoß kündigen wir Ihr Arbeitsverhältnis.“
• „Sie kommen immer zu spät und werden daher mit diesem Schreiben abgemahnt.“

Die Rügefunktion ist hier nicht gewahrt, denn der Arbeitgeber hat die einzelnen Verstöße detailliert zu benennen und dies möglichst auch mit Datum.

Die Warnfunktion ist im ersten Beispiel ebenfalls nicht gegeben. Zwar muss der Arbeitgeber nicht unbedingt das Wort Kündigung in der Abmahnung gebrauchen, aber dem Arbeitnehmer muss unmissverständlich deutlich gemacht werden, dass der Bestand seines Arbeitsplatzes auf dem Spiel steht, wenn es zu einer Wiederholung des Verhaltens kommt.

Eine Abmahnung kann theoretisch sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen. Da allerdings der jeweilige Verstoß detailliert wiedergegeben werden muss und die Beweisfrage bei einer mündlichen Abmahnung sehr dürftig ist, sollte eine Abmahnung zu Beweiszwecken immer schriftlich erfolgen.

Der häufigste Fall der Erteilung einer Abmahnung ist, dass der Arbeitnehmer die Abmahnung direkt am Arbeitsplatz vom Arbeitgeber in die Hand gedrückt bekommt und den Erhalt unterschreiben soll.

Zu einer sofortigen Unterschrift sind Sie nicht verpflichtet, denn Sie können verlangen, dass der Betriebsrat hinzugezogen wird oder Sie sich erst fachkundigen Rat vom Anwalt einholen möchten.

Eine Möglichkeit die Konfrontation mit dem Arbeitgeber abzumildern ist, dass die Kenntnisnahme und der Erhalt der Abmahnung zwar unterschrieben werden, aber keine Zustimmung zum Inhalt erfolgt. Sie bestätigen daher mit Ihrer Unterschrift nur den Erhalt und die Kenntnisnahme, aber nicht den Inhalt der Abmahnung. Achten Sie sorgfältig darauf nur dem Empfang zu quittieren und keinesfalls den Inhalt! Regelmäßig versuchen Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine solche Erklärung durch eine vorformulierte Klausel im Moment des Schocks “unterzujubeln“.

• Ruhe bewahren: Bleiben Sie ruhig und sachlich und wahren Sie Ihre Professionalität als Arbeitnehmer.
• Keine unbedachten Äußerungen: Nehmen Sie eine Abmahnung einfach nur zur Kenntnis, äußern müssen Sie sich nicht, und verfassen Sie auch keine spontane schriftliche Gegendarstellung.
• Gegendarstellung erst nach Bedenkzeit: Es empfiehlt sich, die Abmahnung sowie die darin enthaltenen Vorwürfe erst mal auf sich wirken zu lassen und wenn überhaupt, mit einigen Tagen Abstand eine wohl überlegte Gegendarstellung zu schreiben. Dies kann auch durch anwaltliche Hilfe im Hintergrund bei der Formulierung einer Gegendarstellung erfolgen, ohne dass der Arbeitgeber hier von der Einschaltung eines Rechtsanwaltes für Arbeitsrecht Kenntnis erlangt.
• Da eine Abmahnung ein Fehlverhalten dokumentiert und möglicherweise der Arbeitgeber mit der Abmahnung bereits den Weg für eine personenbedingte Kündigung oder verhaltensbedingten Kündigung ebnen will, sollten Sie sich nach Erhalt einer Abmahnung besser anwaltlich beraten lassen.

Wir von der Kanzlei Pagels helfen Ihnen auch dabei eine unwirksame Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen. Auch wenn die Abmahnung vielleicht gar nicht als erster Schritt zur Kündigung durch Ihren Arbeitgeber genutzt werden soll, behindert eine in der Personalakte vermerkte Abmahnung unter Umständen Ihr berufliches Fortkommen.

Daher kann es ratsam sein, die erhaltene Abmahnung auf ihre Wirksamkeit anwaltlich überprüfen zu lassen. Häufig finden sich in einer Abmahnung Formfehler, allein diese führen schon zu einem Anspruch auf Entfernung aus der Personalakte, da die Abmahnung dann ungültig ist.

Wir überprüfen Ihre Abmahnung auf Formfehler und erläutern Ihnen Ihre Chancen auf eine Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Lassen Sie sich nach dem Erhalt einer Abmahnung durch die Kanzlei Pagels in Frankfurt im Rahmen einer Erstberatung ausführlich beraten.